Fakten aus der Politik – Teil 4

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Stand:  25.2.2010   (194. Ed.)  –  File: Politik/Facts/Pol_Facts_4.html

1.11.2005 (khd). Nachdem sich die SPD am Reformationstag eine Führungskrise eingebrockt hat, ist die Bildung einer stabilen Großen Koalition eher unwahrscheinlich geworden. Als Ausweg bliebe dann nur das Ansetzen von weiteren Neuwahlen. Aber wer würde dabei gewinnen...

11.11.2005 (khd). Mit dem heutigen Abschluß eines Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD sind Neuwahlen vom Tisch. Und insofern geben die folgenden Zahlen ein Stimmungsbild über die (künftige) Regierungsarbeit der Großen Koalition wieder.

Prognosen für Neuwahlen zum Bundestag Umfrage-Ergebnisse der Meinungsforscher. Stand: September 2006 Quellen: Tageszeitungen + Recherchen im Internet.   1)
Nr.	Sonntags- frage per	Aktuelle Themen	Anteile der Parteien   2)						Limit 3)	Stärke der Lager   4)					Bemerkungen	Anm
			CDU CSU	SPD	FDP	Grüne	Die Linke	Andere		Links	Rechts	Ampel	Rot- Grün	Ja- maica
	18.09.2005	Zum Vergleich: Das Ergebnis der Bundestags-Wahl von 2005:	27,8 % +7,4 % =     35,2 %	34,2 %	9,8 %	8,1 %	8,7 %	4,0 %	48,00 %	51,0 %	45,0 %	52,1 %	42,3 %	53,1 %	614 Abgeordnete hat der 16. Bundes- tag. Da keine der kl. Koalitionen ‚ging‘, lief es auf die Gr. Koalition mit 69,4 % hinaus. [mehr]
[ Die Bundestagswahl 2005 ]
1.	25.09.2005	Eine Woche nach der Wahl. (ARD–23.09.)	35,0 %	34,0 %	10,0 %	8,0 %	9,0 %	4,0 %	48,00 %	51,0 %	45,0 %	52,0 %	42,0 %	53,0 %	Trotz großer Verwunderung und Diskussion über das Wahlergebnis bleibt es im Prinzip beim Resultat vom 18.9.2005.	5)
2.	30.10.2005	Halbzeit der Koalitions- Verhandlungen. (SP–31.10.)	36,0 %	34,0 %	9,0 %	9,0 %	9,0 %	3,0 %	48,50 %	52,0 %	45,0 %	52,0 %	43,0 %	54,0 %
3.	6.11.2005	Nach dem SPD-Chaos. (ARD–4.11.)	37,0 %	32,0 %	10,0 %	9,0 %	9,0 %	3,0 %	48,50 %	50,0 %	47,0 %	51,0 %	41,0 %	56,0 %	Union + FDP profitieren klar vom Chaos bei der SPD.
Die gerupften Volkparteien haben verstanden: Am 11.11.2005 schlossen CDU + CSU und SPD einen Koalitionsvertrag. Denn Neuwahlen wären wohl für sie ‚tödlich‘ gewesen. Das ist also vom Tisch.
4.	20.11.2005	Vor der Wahl der Kanzlerin. (ARD–17.11.)	34,0 %	34,0 %	11,0 %	9,0 %	9,0 %	3,0 %	48,50 %	52,0 %	45,0 %	54,0 %	43,0 %	54,0 %	Der Rückgang der Union geht vor allem zu Lasten der CSU.	6)
5.	29.01.2006	Merkel regiert seit dem 22.11.2005. (ARD–26.01.)	40,0 %	33,0 %	8,0 %	8,0 %	8,0 %	3,0 %	48,50 %	49,0 %	48,0 %	49,0 %	41,0 %	56,0 %	Die Union hat deutlich zugelegt. Die SPD stagniert unter Platzeck.
6.	5.03.2006	Merkel regiert nun 100 Tage. (ARD–3.03.)	41,0 %	30,0 %	9,0 %	10,0 %	7,0 %	3,0 %	48,50 %	47,0 %	50,0 %	49,0 %	40,0 %	60,0 %	Die linke Mehrheit ist weg. Die SPD müßte in die Opposition.
7.	21.05.2006	Ärger in der Gr. Koalition. (ARD–21.05.)	37,0 %	30,0 %	10,0 %	9,0 %	9,0 %	5,0 %	47,50 %	48,0 %	47,0 %	49,0 %	39,0 %	56,0 %	Die Gr. Koalition schwächelt, da keine Wirk-Reformen in Sicht.	7)
8.	30.07.2006	Bürger unzufrieden mit Gr. Koalition. (SP–31.07.)	34,0 %	30,0 %	12,0 %	9,0 %	10,0 %	5,0 %	47,50 %	49,0 %	46,0 %	51,0 %	39,0 %	55,0 %	Auch die Gesundheitsreform wird wohl kein großer Wurf.
9.	3.09.2006	Frust über CDU + SPD hält an. (Forsa–xx.08.)	30,0 %	29,0 %	14,0 %	10,0 %	12,0 %	5,0 %	47,50 %	51,0 %	44,0 %	53,0 %	39,0 %	54,0 %	Schwarz-Gelb ist deutlich von einer Mehrheit entfernt. Linkslager stabil.
Die nächsten regulären Bundestagswahlen stehen 2009 an. Da sollen hier einige Vorwerte festgehalten werden.
Prognosen zur Bundestagswahl 2009 Umfrage-Ergebnisse der Meinungsforscher. Stand: Februar 2010 Quellen: Tageszeitungen + Recherchen im Internet.   1)
Nr.	Sonntags- frage per	Aktuelle Themen	Anteile der Parteien   2)						Limit 3)	Stärke der Lager   4)					Bemerkungen	Anm
			CDU CSU	SPD	FDP	Grüne	Die Linke	Andere		Links	Rechts	Ampel	Rot- Grün	Schw- Grün
10.	1.02.2009	Auch D steckt in der Wirt- schaftskrise. (SP–2.02.)	34,0 %	24,0 %	15,0 %	12,0 %	10,0 %	5,0 %	47,50 %	46,0 %	49,0 %	51,0 %	36,0 %	46,0 %	Schwarz-Gelb könnte regieren. Krisen- Überwindung unklar.	8)
11.	8.03.2009	Regierung hat Krise nicht im Griff. (ARD–5.03.).	32,0 %	26,0 %	17,0 %	11,0 %	10,0 %	4,0 %	48,00 %	47,0 %	49,0 %	54,0 %	37,0 %	43,0 %	Klass. CDU-Wähler gehen zur FDP. Es reicht für Schwarz-Gelb.	9)  11)
12.	1.08.2009	Ein Wunsch-Ergebnis: Patt zw. Links und Rechts.	33,0 %	24,0 %	13,0 %	12,0 %	10,0 %	8,0 %	46,00 %	46,0 %	46,0 %	49,0 %	36,0 %	45,0 %	Die Piraten haben 5 %! Viele Koalitionen wären dann möglich.	12)
13.	16.08.2009	Ein Wahlkampf ohne inhaltl. Debatte. (ARD–13.08.).	37,0 %	22,0 %	15,0 %	12,0 %	9,0 %	5,0 %	47,50 %	43,0 %	52,0 %	49,0 %	34,0 %	49,0 %	Schwarz-Gelb liegt vorn. Was aber bewirken die Unentschlossenen?	13)  14)
14.	23.08.2009	Merkel soll Gr. Koalition bevorzogen. (ARD–20.08.).	36,0 %	23,0 %	15,0 %	13,0 %	9,0 %	4,0 %	48,00 %	45,0 %	51,0 %	51,0 %	36,0 %	49,0 %	Schwarz-Gelb beginnt zu bröckeln. Fortsetzung Gr. Koalition gefragt?	15)
15.	13.09.2009	Nach L-Wahlen mit CDU- Verlusten. (ZDF–10.09.).	36,0 %	23,0 %	14,0 %	11,0 %	11,0 %	5,0 %	47,50 %	45,0 %	50,0 %	48,0 %	34,0 %	47,0 %	Schwarz-Gelb könnte regieren oder doch die Große Koalition.	16)
16.	13.09.2009	Nach L-Wahlen mit CDU- Verlusten. (ARD–10.09.).	35,0 %	23,0 %	14,0 %	12,0 %	12,0 %	4,0 %	48,00 %	47,0 %	49,0 %	49,0 %	35,0 %	47,0 %	Schwarz-Gelb nimmt ab. Linke legen zu. Nur 4 % Andere?!
17.	20.09.2009	Nach dem TV-Duell/Duett. (ARD–17.09.).	35,0 %	26,0 %	14,0 %	10,0 %	11,0 %	4,0 %	48,00 %	47,0 %	49,0 %	50,0 %	36,0 %	45,0 %	Austausch im Links-Lager. Aber Schwarz-Gelb könnte regieren.	17)
18.	20.09.2009	Nach dem TV-Duell/Duett. (ZDF–18.09.).	36,0 %	25,0 %	13,0 %	10,0 %	11,0 %	5,0 %	47,50 %	46,0 %	49,0 %	48,0 %	35,0 %	46,0 %	Es wird Schwarz-Gelb oder eine Große Koalition geben.	18)
19.	27.09.2009	Kurz vor der Wahl. (info/B.Z.–24.09.).	34,0 %	27,0 %	12,0 %	10,0 %	11,0 %	6,0 %	47,00 %	48,0 %	46,0 %	49,0 %	37,0 %	44,0 %	Nix Schwarz-Gelb, aber vielleicht mit CDU-Überhangmandaten.	19)
20.	27.09.2009	Ganz kurz vor der Wahl. (RTL.–25.09.).	33,0 %	25,0 %	14,0 %	12,0 %	10,0 %	6,0 %	47,00 %	47,0 %	47,0 %	51,0 %	37,0 %	45,0 %	Das wäre ein Lager-Patt, also Große Koalition am wahrscheinlichsten.	20)
Alle Umfrage-Ergebnisse sind mit einem absoluten Fehler von ±1,5 % behaftet. Angesichts des geringen Unterschieds zwischen den beiden Lagern, kann der in der Spalte "Bemerkungen" vermutete Ausgang einer Wahl auch genau entgegengesetzt sein.
	27.09.2009	Stand: 28.9.2009–3.35 Uhr Vorläufiges Ergebnis der Bundestags-Wahl von 2009:	27,3 % +6,5 % =     33,8 %	23,0 %	14,6 %	10,7 %	11,9 %	6,0 %	47,00 %	45,6 %	48,4 %	48,3 %	33,7 %	44,5 %	Schwarz-Gelb hat klar gewonnen. Die SPD hat dramatisch verloren, was auch eine Folge der verfehlten Sozial-Reform ist.
[ Die Bundestagswahl 2009 ]
21.	1.11.2009	Die neue Regierung steht. (ZDF–30.10.)	36,0 %	22,0 %	13,0 %	11,0 %	13,0 %	5,0 %	47,50 %	46,0 %	49,0 %	46,0 %	33,0 %	47,0 %	Obwohl die FDP nun schwächelt, bliebe es bei Schwarz-Gelb.	21)
22.	7.02.2010	Nach 100 Tagen Schwarz-Gelb. (Forsa)	34,0 %	22,0 %	8,0 %	17,0 %	11,0 %	8,0 %	46,00 %	50,0 %	42,0 %	47,0 %	39,0 %	51,0 %	Schwar-Gelb ohne Mehrheit. Mit der FDP ist kein Staat zu machen!
0.	.2010	xxx.	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	xxx.
0.	.2010	xxx.	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	xxx.

Fußnoten:   1) Als Basis wurden vor allem die Messungen von Infratest Dimap verwendet und diese ggfs. mit eigenen Algorithmen korrigiert (SP = SPIEGEL).   2) Die PDS war im Sommer 2005 mit der WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) ein Bündnis eingegangen, das als "Die Linke" firmiert.   3) Die (absolute) Mehrheit. Limit = 100 % – Andere (die alle unter 5 % sind) / 2. Ein Beispiel: (100 % – 8 %) / 2 = 46 %.   4) Links = SPD + Grüne + Linke(.PDS).   Rechts = CDU + CSU + FDP.   Ampel = SPD + FDP + Grüne.       Jameica = Union + Grüne + FDP.   In Türkis = Mögliche Regierungen.   5) Die Koalitionen "Ampel", "Rot-Grün-CSU", "Jamaica" sind unwahrscheinlich, so daß sich der Wählerwille "Große Koalitions" (69,4 %) durchsetzen dürfte.   6) Die Schwäche der CSU hat ihre Ursache in der Wankelmütigkeit und Regierungsunfähigkeit von Edmund Stoiber.   7) Die SPD hat inzwischen einen neuen Vorsitzenden: Kurt Beck, der aber bereits 2008 weggemobbt wurde.   8) Es bestünde die große Gefahr des marktradikalen Durchregierens, was für das Gemeinwohl eine Katastrophe bedeuten würde.   9) Die letzten Wochen zeigten: Mit Schwarz-Gelb gibt es keine System-Korrektur, nur eine Restaurierung mit einer vielleicht etwas besseren Regulierung.  10) 10) Da das Finanzsystems total implodiert ist, würde eine solche Reparatur-Politik nicht zu einer nachhaltigen Überwindung der Systemkrise führen.       Die nächste Krise wäre svorprogrammiert!  11) 11) Einer rot-grünen Regierung wäre eine für die Volkswirtschaft wegweisende System-Überwindung am ehesten zuzutrauen. Dazu fehlen aber noch 12 %! 12) Unterschätzt wird noch die neue Piratenpartei, der angesichts massiver Angriffe aufs Internet durchaus 5,01 % zuzutrauen sind. 13) Fehler der SPD: Verarmung der Bevölkerung, Agenda 2010, Wohnungen an Heuschrecken verkauft, Bahn-Privatisierung, Post-Privatisierung,       Krisen-Bewältigung, Umgang mit der Linken. 14) Fehler der CDU: Extrem Lobby-hörig, keine energische Regulierung der Finanzmärkte, Umverteilung von unten nach oben,       kein Ankurbeln des Binnenmarkts, keine Korrektur des Mietrechts. 15) Die Union hat nun Schwarz-Grün als Druckmittel gegenüber der FDP. Westerwelle & Co werden unruhig. 16) Es verwundert, daß die Anderen nur bei 4–5 % liegen sollen. Die Piraten-Partei ist doch alleine schon für 3 % gut. 17) Zu beachten ist allerdings der absolute Fehler, der bei etwa ±1,5 % liegen dürfte, womit auch aus Schwarz-Gelb nichts werden könnte.       Das Rennen ist noch nicht gelaufen! 18) Westerwelle (FDP) schloß am 19.9.2009 kategorisch eine Ampel-Koalition aus. Schwarz-Gelb könnte durch Überhangsmandate der Union begünsstigt sein.. 19) Unsichere Prognose der Info-GmbH (ARD + ZDF verzichten kurz vor der Wahl auf Prognosen). Bei Überhangsmandaten droht eine Verfassungsklage. 20) Das entspricht fast dem heimlichen „Wunsch-Ergebnis“ von SPD und CDU (Meine Prognose vom 1.8.2009). 21) Interessant ist, daß auch fast schon Schwarz-Grün möglich wäre. Damit könnte die Union die FDP künftig disziplinieren.

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22.11.2005 (khd). Bereits am Martinstag 2005 schlossen CDU, CSU und SPD einen Koalitionsvertrag. Heute wurde Frau Dr. Angela Merkel (CDU) zur ersten Bundeskanzlerin Deutschlands gewählt. Ob nun die Große Koalition unter der Kanzlerin Merkel Erfolg hat, wird künftig an den folgenden monatlichen Zahlen der Arbeitslosigkeit abzulesen sein. Sie stellen zunächst das alleinige Qualitäts- Kriterium dar.

Als erster, plausibler Ansatz für ein Qualitäts-Kriterium Q wurde gewählt:

	(1)

Mit Gleichung (1) kann die Qualität der Großen Koalition Q aufgrund der monatlichen Arbeitslosenzahlen n – wenn's denn wie versprochen läuft – zwischen 0 (bei n = N) und 100 (bei n = 0, also keine Arbeitslose mehr) beschrieben werden. Sollte ansonsten die Zahl der Arbeitslosen über den Referenzwert N (Arbeitslose im November 2005) steigen, dann wird die Qualität Q der Regierung negativ, wie sie es bereits vor dem November 2005 war.

Als Referenzwert N wird die Arbeitslosenzahl vom November 2005 verwendet, d. h.

N = 4,531 Mio.	(2)

Arbeitslosigkeit in Deutschland Monatliche Arbeitslosen-Zahlen ab 2005 mit Qualitäts-Kriterium für die Regierungen auf der Basis N = 4,531 Mio. (Nov. 2005). Stand: Februar 2010 Quelle: Bundesagentur für Arbeit + Internet-Recherchen.
Monat	Arbeitslose  n 17)	Quote  p	Q	Wer regierte im Bund?  7)	Anm. 20)   22)
Nov. 2004	4,257 Mio.	%	+6,0	SPD + Grüne
Dez. 2004	4,464 Mio.	%	+1,5	SPD + Grüne
2 0 0 5
Jan. 2005	5,087 Mio.	12,3 %	–12,3	SPD + Grüne
Ab Januar 2005 tauchen in der Arbeitslosen-Statistik wg. der HARTZ-Gesetze reichlich bisherige Sozialhilfe-Empfänger auf.
Feb. 2005	5,289 Mio.	12,7 %	–16,7	SPD + Grüne	1)
Mrz. 2005	5,176 Mio.	12,5 %	–14,2	SPD + Grüne
Apr. 2005	5,052 Mio.	12,2 %	–11,5	SPD + Grüne
Mai. 2005	4,807 Mio.	11,6 %	–6,1	SPD + Grüne
Jun. 2005	4,780 Mio.	11,3 %	–5,5	SPD + Grüne
Jul. 2005	4,867 Mio.	11,7 %	–7,4	SPD + Grüne
Aug. 2005	4,798 Mio.	11,6 %	–5,9	SPD + Grüne
Sep. 2005	4,647 Mio.	11,2 %	–2,6	SPD + Grüne	2)
Okt. 2005	4,556 Mio.	11,0 %	–0,6	Interregnum
Nov. 2005	4,531 Mio.	10,9 %	0,0	Interregnum	= N 3)   4)
Dez. 2005	4,605 Mio.	11,1 %	–1,6	Union + SPD	5)
2 0 0 6
Jan. 2006	5,012 Mio.	12,1 %	–10,6	Union + SPD	8)
Feb. 2006	5,048 Mio.	12,2 %	–11,4	Union + SPD	9)
Mrz. 2006	4,976 Mio.	12,0 %	–9,8	Union + SPD
Apr. 2006	4,790 Mio.	11,5 %	–5,7	Union + SPD
Mai. 2006	4,535 Mio.	10,8 %	–0,1	Union + SPD	12)
Jun. 2006	4,397 Mio.	10,5 %	3,0	Union + SPD	10)
Jul. 2006	4,386 Mio.	10,5 %	3,2	Union + SPD
Aug. 2006	4,372 Mio.	10,5 %	3,5	Union + SPD
Sep. 2006	4,238 Mio.	10,1 %	6,5	Union + SPD	6)   11)
Okt. 2006	4,085 Mio.	9,8 %	9,8	Union + SPD	13)
Nov. 2006	3,995 Mio.	9,6 %	11,8	Union + SPD	14)
Dez. 2006	4,008 Mio.	9,6 %	11,6	Union + SPD
2 0 0 7
Jan. 2007	4,247 Mio.	10,2 %	6,3	Union + SPD
Feb. 2007	4,222 Mio.	10,1 %	6,8	Union + SPD
Mrz. 2007	4,108 Mio.	9,8 %	9,3	Union + SPD
Apr. 2007	3,967 Mio.	9,5 %	12,4	Union + SPD	15)
Mai. 2007	3,806 Mio.	9,1 %	16,0	Union + SPD
Jun. 2007	3,687 Mio.	8,8 %	18,6	Union + SPD
Jul. 2007	3,715 Mio.	8,9 %	18,0	Union + SPD
Aug. 2007	3,705 Mio.	8,8 %	18,2	Union + SPD
Sep. 2007	3,540 Mio.	8,4 %	21,9	Union + SPD
Okt. 2007	3,434 Mio.	8,2 %	24,2	Union + SPD
Nov. 2007	3,379 Mio.	8,1 %	25,4	Union + SPD	16)
Dez. 2007	3,406 Mio.	8,1 %	24,8	Union + SPD
2 0 0 8
Jan. 2008	3,659 Mio.	8,7 %	19,2	Union + SPD
Feb. 2008	3,617 Mio.	8,6 %	20,2	Union + SPD
Mrz. 2008	3,507 Mio.	8,4 %	22,6	Union + SPD
Apr. 2008	3,414 Mio.	8,1 %	24,7	Union + SPD
Mai. 2008	3,283 Mio.	7,8 %	27,5	Union + SPD
Jun. 2008	3,160 Mio.	7,5 %	30,3	Union + SPD
Jul. 2008	3,210 Mio.	7,7 %	29,2	Union + SPD
Aug. 2008	3,196 Mio.	7,6 %	29,5	Union + SPD
Sep. 2008	3,081 Mio.	7,4 %	32,0	Union + SPD	Ka = 0,039 Mio. => Q= +31,1
Okt. 2008	2,997 Mio.	7,2 %	33,9	Union + SPD	Ka = 0,060 Mio. => Q= +32,5
Nov. 2008	2,988 Mio.	7,1 %	34,0	Union + SPD	Ka = 0,100 Mio. => Q= +31,8   18)
Dez. 2008	3,102 Mio.	7,4 %	31,5	Union + SPD	Ka = 0,201 Mio. => Q= +27,1
2 0 0 9
Jan. 2009	3,489 Mio.	8,3 %	23,0	Union + SPD	Ka = 0,415 Mio. => Q= +13,8
Feb. 2009	3,552 Mio.	8,5 %	21,6	Union + SPD	Ka = 0,900 Mio. => Q= +1,7
Mrz. 2009	3,586 Mio.	8,6 %	20,9	Union + SPD	Ka = 1,100 Mio. => Q= –3,4     21)
Apr. 2009	3,585 Mio.	8,6 %	20,9	Union + SPD	Ka = 1,500 Mio. => Q= –12,2
Mai. 2009	3,458 Mio.	8,2 %	23,7	Union + SPD	Ka = 1,500 Mio. => Q= –9,4
Jun. 2009	3,410 Mio.	8,1 %	24,7	Union + SPD	Ka = 1,430 Mio. => Q= –6,8
Jul. 2009	3,462 Mio.	8,2 %	23,6	Union + SPD	Ka = 1,200 Mio. => Q= –2,9
Aug. 2009	3,472 Mio.	8,3 %	23,4	Union + SPD	Ka = 1,000 Mio. => Q= +1,3
Sep. 2009	3,346 Mio.	8,0 %	26,2	Union + SPD	Ka = 1,056 Mio. => Q= +2,8     19)   23)
Okt. 2009	3,229 Mio.	7,7 %	28,7	Interregnum	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Nov. 2009	3,215 Mio.	7,6 %	29,0	Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Dez. 2009	3,276 Mio.	7,8 %	27,0	Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
2 0 1 0
Jan. 2010	3,617 Mio.	8,6 %	20,2	Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Feb. 2010	3,643 Mio.	8,7 %	19,6	Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Mrz. 2010	Mio.	%		Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Apr. 2010	Mio.	%		Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Mai. 2010	Mio.	%		Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
Jun. 2010	Mio.	%		Union + FDP	Ka = 0,xxx Mio. => Q= +xx,x
1) Das ist ein neuer Nachkriegsrekord (nach 1945).   2) Nach der Bundestagswahl 2005.   3) Das ist der Bezugswert für die weitere Qualitätsbetrachtung. Schwarz-Rot ist seit dem 22.11.2005 im Amt.   4) Hauptursache des Absinkens um 25.000 ist die milde Witterung im November 2005. Noch keine Trendwende.   5) Immerhin soll die Zunahme geringer als sonst üblich ausgefallen sein.   6) Im September 2006 ist die Schonfrist von 3 x 100 Tagen abgelaufen – nun gilt's!   7) Union = CDU + CSU.   8) Von Aufschwung keine Spur. Dafür gibt's reichlich Ausreden zu hören... (Wetter, Sondereffekte usw. usf.)   9) 100-Tage-Bilanz: Sieht miserabel aus. Und es ist kaum eine wirksame gesetzliche Verbesserung unterwegs. 10) 200-Tage-Bilanz: Kein Durchbruch, da nur das Ausgangsniveau erreicht wurde. 11) 300-Tage-Bilanz: Bundesregierung agiert konfus bei Arbeitslosen-Bekämpfung. Nachhaltiger Erfolg fraglich. 12) Aufschwung!? Wohl eher so: Nach 1/2 Jahr wurde das Ausgangsniveau vom Nov. 2005 wieder erreicht. 13) Das ist der niedrigste Stand seit fast 4 Jahren (Q = 10). Ein Aufschwung zeichnet sich doch noch ab. 14) Die Arbeitslosenzahl liegt erstmals seit 2002 wieder unter 4 Millionen. 15) Die Zahl der angemeldeten offenen Stellen beträgt gleichzeitig rund 900.000. 16) Es soll 1. Mio. offene Stellen geben. Wieviel 1-Euro-Jobber und Frührentner es gibt, wird nicht mitgeteilt. 17) Notiert sind hier die von der Arbeitsagentur zum jeweiligen Monatswechsel ursprünglich publizierten Zahlen. 18) Das wird wg. der eingetretenen Rezession auf geraume Zeit der niedrigste Stand gewesen sein. 19) Am 27. September 2009 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Künftig regiert die Union + FDP. 20) Ka = Kurzarbeiter-Anzahl zur Ermittlung der wahren Arbeitslosigkeit in der Krise (rote Zahlen sind geschätzt). 21) Ein deutliches Krisenzeichen: Erstmals seit 1928 gibt es im März keine Frühjahrsbelebung des Arbeitsmarkts! 22) Am = Arbeitslose, die in Arbeitsmarktmaßnahmen stecken und deshalb nicht als arbeitslos gezählt werden. 23) Neuere amtliche Zahlen für die Kurzarbeit (Ka) liegen nicht vor.

Die Entwicklung seit November 2004 des nach der Formel (1) berechneten Qualitäts-Indexes des Kampfes gegen die Arbeitslosigkeit. Als Referenzwert wurde N = 4,531 Millionen Arbeitslose vom November 2005 (Start der Großen Koalition) gewählt. Im November 2008 wird ein vorläufiger Höchstwert von Q = 34 erreicht. SE = Sommer-Einbruch, A = Im November 2008 beginnt wg. der aufziehenden Weltwirtschaftskrise II der Abschwung. Die wahre Arbeitslosigkeit kann seit Anfang 2009 wg. der manipulierten Statistik nur noch in einem (türkisfarbenen) Bereich vermutet werden. [Grafik-Fortsetzung]   (Grafik: Datum siehe Inset – khd)

Noch keine Trendumkehr erkennbar

6.8.2006 (khd). Anfang August 2006 ist noch nicht erkennbar, ob die Politik der Großen Koalition eine nachhaltige Trendumkehr bewirkt hat. Immerhin hatte zumindest im November 2004 Rot-Grün schon einmal besser dagestanden.

3.9.2006 (khd). Die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) erklärte am 21.8.2006, die „Wende zum Besseren“ sei geschafft. Es könnte so sein, denn der leichte Sommer-Einbruch fiel 2006 aus. Aber sicher ist das erst, wenn die Konjunktur deutlicher angezogen hat. Und diese ist durch die drastische Mehrwertsteuer- Erhöhung zum 1.1.2007 in Gefahr.

Zur Arbeitslosen-Statistik Die Berechnungsmethodik der amtlichen Arbeitslosenstatistik ist über die Zeit immer wieder mal aus unterschiedlichen Gründen geändert worden. Auch sind Regierungen immer wieder der Versuchung erlegen, die Arbeitslosenstatistik zu ‚bereinigen‘ – zu schönen. So wurde die Arbeitslosen-Quote bis 1968 in Prozent der abhängigen zivilen Erwerbspersonen bestimmt, ab 1969 dann in Prozent aller zivilen Erwerbspersonen. Bis einschließlich Dezember 2004 wurden die jeweiligen Monats-Endstände mitgeteilt, ab Januar 2005 der Stand zur Monatsmitte. Ab Januar 2004 werden Arbeitslose, die an Eignungsfeststellungs-, Umschulungs- und Weiterbildungs-Maßnahmen teilnehmen, nicht mehr in die Statistik aufgenommen. Der große Anstieg der Arbeitslosigkeit Anfang 2005 ist hauptsächlich durch die erstmalige Einbeziehung erwerbsfähiger Sozialhilfeempfänger nach den Hartz-Gesetzen verursacht. Und natürlich enthält die amtliche Arbeitslosenstatistik nicht die Kurzarbeitsgeld- Bezieher (De-facto- Arbeitslose) sowie die niedrig bezahlten Tätigkeiten wie die 1-Euro- und Mini-Jobs. Kritiker sagen, daß diese extra erfunden wurden, um eine bessere Statistik präsentieren zu können. Durch eine Gesetzesänderung soll im Wahljahr 2009 die Zahl der Arbeitslosen erneut heruntergerechnet werden. Künftig sollen alle Arbeitlosen, die durch private Vermittler betreut werden, nicht mehr als arbeitslos registriert werden. Nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht ist das eine unzulässige Manipulation.

Indikatoren für einen Aufschwung

2.11.2006 (khd). Vergleicht man den Q-Verlauf von 2005 mit 2006 in den Monaten 1–10, ist ein deutlicher Shift zu positiveren Q-Werten festzustellen. Er beträgt im Mittel 6,5 Q-Punkte (Median +7,5). Außerdem wurde 2006 der übliche Sommer-Einbruch (SE) durch einen kompensierenden Zuwachs ausgeglichen. Das und die 2006 stärker ausgefallene Herbstbelebung sind Anzeichen für eine positive Entwicklung des Arbeitsmarkts. Es sind Indikatoren für einen sich anbahnenden Wirtschaftsaufschwung. Inwieweit allerdings die aktuelle Statistik der Absolut-Zahlen durch die Einführung der 1-Euro-/Mini-Jobs gegenüber früheren Jahren verfälscht ist – also nicht die realen Verhältnisse am Arbeitsmarkt wiedergibt, läßt sich aus d(ies)en Zahlen nicht ablesen. 1-Euro-Jobber gelten als nicht mehr arbeitslos und fallen aus dieser Statistik heraus.

Ein Aufschwung ist da

15.6.2007 (khd). Der Verlauf des Q-Indexes ab Anfang 2007 macht deutlich, daß es in Deutschland einen Wirtschaftsaufschwung gibt, der eine starke Verringerung der Arbeitslosen bewirkt hat. Allerdings ist die absolute Zahl der Arbeitslosen mit über 3,5 Mio. noch immer viel zu hoch. Es muß abgewartet werden, ob sich der Aufschwung noch weiter verstärken kann, um weitere Arbeitslosigkeit abbauen zu können.

Wird im Herbst 2009 ein Q von 50 erreicht?

28.9.2007 (khd). Rechnet man auf der Datenbasis von Mai 2006 bis September 2007 (17 Werte) die weitere Entwicklung in erster Annäherung linear hoch, dann ergibt sich eine Ausgleichsgerade Q = 1,1849 x – 21,6 mit x als einem Monatsindex, wobei x = 0 für den Oktober 2004 gesetzt wurde. Und daraus ergibt sich, daß im Herbst 2009 bei gleichbleibender Entwicklung – also rechtzeitig zur nächsten Bundestagswahl – ein Qualitäts-Index von 50 erreicht werden könnte. Allerdings wären auch dann noch immer etwas über 2 Millionen Menschen ohne bezahlte Arbeit.

Nun drohen negative Auswirkungen der US-Finanzkrise

30.9.2008 (khd). Im September 2008 werden erstmals 32 Qualitätspunkte erreicht. Obwohl an den Börsen nach dem Crash vom 15. September 2008 (Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers) riesige Turbulenzen ausgelöst wurden und die Finanzmärkte total in Unordnung geraten sind (Finanzkrise), zeichnet sich in Deutschland bislang noch kein Anstieg der Arbeitslosigkeit ab. Das wird aber für 2009 wg. der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise erwartet. Auffällig ist bereits die mit –115 Tsd. geringer ausgefallene Herbstbelebung. Im Vorjahr waren das noch –165 Tsd. Und so wird wohl im Herbst 2009 ein Q von 50 nicht mehr erreicht werden. Für Oktober 2008 ist dennoch zu erwarten, daß erstmals seit 16 Jahren die 3-Millionen-Marke knapp unterschritten werden wird.

Der Abschwung beginnt

27.11.2008 (khd). Die beginnende Weltwirtschaftskrise schlägt sich bereits in den November-Zahlen nieder. Gegenüber Oktober 2008 ist nur noch ein Rückgang der Arbeitslosigkeit von rund 8.000 festgestellt worden. Das ist gegenüber den Vorjahren ein Einbruch. So war im November 2007 gegenüber Oktober 2007 noch ein Rückgang von 56.000 zu beobachten. Auch wenn jetzt Politiker das November-Ergebnis als „robusten Arbeitsmarkt“ loben, ist es doch ein deutliches Krisen-Zeichen. Die kompetente OECD hat aufgrund der Datenlage von Oktober 2008 für Deutschland ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit um 750.000 bis 2010 prognostiziert. Das wären dann rund 3,75 Mio., was ein Rückgang des Q von derzeit 34 auf 17 bedeuten würde. Die Bundesregierung könnte diese Verschlechterung mit geeigneten Sofort-Maßnahmen reduzieren, was die Große Koalition aber bislang nicht in Angriff genommen hat.

Der Abschwung wird deutlicher

7.1.2009 (khd). Der Anstieg der Arbeitslosen im Dezember 2008 um rund 114.000 ist dann ein sehr deutliches Zeichen für den beginnenden Krisen-Abschwung, denn die Höhe läßt sich nicht mehr allein durch saisonale Einflüsse (Winter) erklären. Die von den USA verursachte Weltwirtschaftskrise hat den deutschen Arbeitsmarkt erreicht. Die Bundesregierung hat inzwischen die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld befristet für 1 Jahr von bislang 12 auf 18 Monate verlängert.

Auf dramatischer Talfahrt

Diesen Artikel gibt es auch in

29.1.2009 (khd). Zwar reagiert der Arbeitsmarkt immer stark verzögert auf Wirtschaftskrisen, aber dennoch machen die Januar-Zahlen deutlich, daß es eine Mär war, wenn die Bundesregierung (Große Koalition) noch im Herbst vehement erzählte, Deutschland könne sich von der Weltwirtschaftskrise abkoppeln („robuster Arbeitsmarkt“!). Es ist nun sogar möglich, daß schon im Herbst 2009 wieder ein Q von etwas über Null erreicht werden wird (etwa 4,5 Mio. Arbeitslose), was ein vollständiges Versagen der Großen Koalition bei der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik bedeuten würde. Es rächt sich nun bitter, daß alle Bundesregierungen seit den 1980er-Jahren keine Nachfrage-orientierte Wirtschaftspolitik mehr betrieben haben (das sei „Teufelszeug“ schrieen regelrecht die marktradikalen Lobbyisten – diese neo-liberalen ‚Heilsbringer‘, die so furchtbar viel Unheil über die Welt gebracht haben). Eine solche Wirtschaftspolitik hätte heute aber den großen Exportausfall wenigstens etwas kompensieren können. So mancher Arbeitsplatz wäre erhalten geblieben. Es kommt eben auf den richtigen Mix aus Angebots- und Nachfrage-orientierter Wirtschaftspolitik an.

So hält man die Arbeitslosenzahl niedrig und täuscht die Öffentlichkeit

30.4.2009 (khd). Die Weltwirtschaftskrise hat jetzt den deutschen Arbeitsmarkt voll erreicht. Die offizielle Zahl der Arbeitslosen ist aber seit etwa Dezember 2008 durch die intensive Nutzung der „Kurzarbeit“ verfälscht. Das würde nichts machen, wenn die Arbeitsagentur jeweils auch die genaue Zahl der Kurzarbeiter mitteilen würde, so daß sich daraus die wahre Arbeitslosigkeit abschätzen ließe. Aber bislang geschieht das nicht, wohl um politisch in Wahlzeiten unerwünscht hohe Zahlen in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Die Bundesagentur teilt regelmäßig nur die Zahl der von Unternehmen gestellten Anmeldungen auf Kurzarbeit mit. Diese Zahl ist aber für die Ermittlung der wahren Arbeitslosigkeit total unbrauchbar. Es verwundert schon sehr, daß die Agentur jeden Monat Kurzarbeitergeld auszahlt, aber nicht monatsgenau wissen will, an wieviel Kurzarbeiter (per 15. eines Monats) das Geld geht. Und Profi-Journalisten lassen sich an der Nase herumführen, anstatt die fehlenden Zahlen energisch einzufordern.

Arbeitsmarktpolitik gescheitert

3.5.2009 (khd). Ende Mai will nun das ‚Bundesarbeitsamt‘ in Nürnberg präzise Kurzarbeiter-Zahlen für die vergangenen Monate vorlegen. Um schon jetzt die wahre Arbeitslosigkeit für April zu beschreiben, wurde die Zahl der Kurzarbeiter vorsichtig mit 0,9 Mio. abgeschätzt. Daraus ergibt sich dann ein Q = 1, was rund 4,5 Mio. Arbeitslosen entspricht. Der gesamte Aufschwung am Arbeitsmarkt ist bereits zerbröselt (rote Kurve in der Grafik), und es wird noch schlimmer kommen: 6 Millionen! Die Arbeitsmarktpolitik der Großen Koalition ist gescheitert. Nur mit neuen Schulden fürs Intensivieren der Kurzarbeit konnte sie die Statistik schönen. Man nennt das Wählertäuschung. In der Bundestagswahl 2009 muß das Volk eine andere, menschengerechtere Politik wählen. Die Frage ist nur, wo ist die Partei, die das wirklich vorhat?

Die amtliche Manipulation ist perfekt

28.5.2009 (khd). Es ist nicht nur die Zahl der Kurzarbeiter, die die amtliche Arbeitslosen-Statistik verfälschen. Seit Anfang Januar 2009 gelten Arbeitslose, die nicht mehr von der örtlichen Arbeitsagentur, sondern von privaten Vermittlern und Trägern betreut werden, amtlich nicht mehr als arbeitslos. Wie die Rheinische Post nun am 26.5.2009 aufgrund einer bislang nicht veröffentlichten internen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte, betrug bereits im April 2009 diese Zahl ‚Nicht-Arbeitsloser‘ (hier Externe genannt) schon 189.000. Und es wird erwartet, daß diese Zahl in den kommenden Monaten steigen wird.

Bei der Angabe der echten Arbeitslosigkeit (rote Kurve in der Grafik) müssen diese Zahlen natürlich berücksichtigt werden, was bislang nur ansatzweise geschehen ist, da die BA auch diese Zahlenreihe noch nicht veröffentlicht hat. Aber es ist schon klar, daß ab April 2009 damit das Q deutlich im Negativen liegen wird. Es ist schon ein Armutszeugnis der besonderen Art, daß intelligente Menschen im Informations-Zeitalter nicht eine solide ehrliche Arbeitslosenstatistik liefern können. Aber genauso ärgerlich ist, daß Heerscharen von (Wirtschafts-) Journalisten dieses BA-Zahlenchaos ohne Murren hinnehmen und es nachplappern. Denn im Prinzip sind wohl die 5 Mio. Arbeitslosen schon längst erreicht, sie werden nur auf verschiedenen ‚Konten‘ versteckt.

Arbeitslosigkeit nur noch als Band

1.7.2009 (khd). Um das amtlich produzierte Statistik-Chaos etwas in den Griff zu kriegen, wird nunmehr in der Grafik der Bereich, in der sich die wahre Arbeitslosigkeit bewegen dürfte, als türkisfarbenes Band dargestellt. Da das Nürnberger Bundes-Arbeitsamt aber die genaue Zahl der Kurzarbeiter erst 3–4 Monate später mitteilt, hinkt diese Band-Darstellung hinterher.

Alles nur Wahl-Propaganda!

1.9.2009 (khd). Die Propaganda der Großen Koalition hat’s geschafft: Die amtliche Arbeitlosenstatistik sieht im Vorfeld der Bundestagswahl am 27. September (noch) nicht ganz so düster aus. Und die Bundesregierung zeigt sich zufrieden mit dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenzahl liegt im August knapp unter 3,5 Mio., was einem Q von 23,4 entspricht. Ob das aber die reale Situation am Arbeitsmarkt korrekt beschreibt, ist – wie bereits beschrieben – im höchsten Maße zweifelhaft. Wir werden alle in den nächsten Monaten sehen, wie dann die Statistik unter Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb regelrecht abstürzen wird.

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Schlußbilanz der Großen Koalition

29.10.2009 (khd). Zum Schluß der abgewählten Großen Koalition gab es noch eine kleine Überraschung. Im Herbst 2009 ging – trotz großer Wirtschaftskrise – die amtliche Zahl der Arbeitslosen zurück. Der unausweichliche Absturz verzögert sich offenichtlich. Im September wurde ein Q von 26,2 und im Oktober von 28,7 erreicht. Allerdings ist seit Ende 2008 die Kurzarbeit enorm angewachsen – auf etwa 1,4 Mio. (letzte Zahl gab es für den Monat Juni 2009), die in diesen Q-Werten nicht berücksichtigt sind. In der roten Kurve der Grafik sind sie aber dargestellt.

Die Große Koalition konnte also nach ihren Zahlen gut 1/4 des Weges zu einem Q = 100 (Vollbeschäftigung) zurücklegen. Allerdings wurden viele Arbeitslose in prekäre Beschäftigungsverhältnisse (keine vollbezahlten Arbeitsplätze), wie sie die Hartz-Reformen seit 2003 hervorbrachten, abgeschoben. Auch das trägt zur Verschleierung der wahren Arbeitslosigkeit bei. Für die nun folgende schwarz-gelbe Koalition von CDU/CSU + FDP, die angeblich alles besser machen will, wird der 2005 festgelegte Bezugswert nach Gl. (2) von N = 4,531 Mio. beibehalten.

Kurzabeit-Zahlen veröffentlicht

19.12.2009 (khd). In einer Grafik zeigt heute der aktuelle SPIEGEL (Heft 52/2009, Seite 68) im Artikel „Wette auf 2010“ die Entwicklung bei der Kurzarbeit seit September 2008 bis einschließlich September 2009. Die (gerundeten) Zahlen sind in der Tabelle unter „Ka = ...“ angegeben. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hatte inzwischen für jeden Monat amtliche Zahlen veröffentlicht.

Aufgrund dieser Daten wurde die Darstellung der Kurzarbeit in der Grafik überabeitet. Im April und Mai 2009 gab es bislang die meisten Kurzarbeit- Leistungsempfänger (1,5 Mio.). Bis September 2009 ist die Kurzarbeit- Zahl auf rund 1 Mio. zurückgegangen. Im Jahr 2010 wird sich entscheiden, wieviel der Kurzarbeiter doch noch arbeitslos werden.

Die Entwicklung seit Oktober 2008 des nach der Formel (1) berechneten Qualitäts-Indexes des Kampfes gegen die Arbeitslosigkeit. Als Referenzwert wurde N = 4,531 Millionen Arbeitslose vom November 2005 (Start der Großen Koalition) gewählt.SE = Sommer-Einbruch, Im November 2008 beginnt wg. der aufziehenden Weltwirtschaftskrise II ein Abschwung. Die wahre Arbeitslosigkeit kann seit Anfang 2009 wg. der manipulierten Statistik nur noch in einem (türkisfarbenen) Bereich vermutet werden.   (Grafik: Datum siehe Inset – khd)

17. Deutschlands Bundeskanzler seit 1949

Deutsche Bundeskanzler seit 1949 Ergebnisse der Wahlen im Bundestag.  1) Stand: Oktober 2009 Quellen: Tageszeitungen + Recherchen im Internet.
Nr.	Amtszeit	Bundeskanzler	Partei	Frühere Funktionen	Im Bundestag gewählt			Anm.
					am	im	mit
1.	1949–1963	Konrad Adenauer	CDU	Mitglied des Parlamentarischen Rats, Oberbürgermeister von Köln	.1949 .1953 .1957 .1961	x. Wahlgang	xxx von xxx
2.	1963–1965	Ludwig Erhard	CDU	Bundeswirtschaftsminister	.1963 .1965	x. Wahlgang	xxx von xxx
3.	1966–1969	Kurt Georg Kiesinger	CDU	Ministerpräsident von Baden-Württemberg	.1966	x. Wahlgang	xxx von xxx
4.	1969–1974	Willy Brandt	SPD	SPD-Chef, Regierender Bürgermeister von Berlin	.1969 .1972	x. Wahlgang	xxx von xxx
5.	1974–1982	Helmut Schmidt	SPD	Bundesinnenminister, Innensenator von Hamburg	.1974 1976 1980	x. Wahlgang	xxx von xxx
6.	1982–1998	Helmut Kohl	CDU	CDU-Chef, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz	.1982 .1983 .1987 .1990 .1994	1. Wahlgang	xxx von xxx	2)
7.	1998–2005	Gerhard Schröder	SPD	Ministerpräsident von Niedersachsen	27.10.1998 .2002	1. Wahlgang	351 von xxx	4)
8.	Ab 2005	Dr. Angela Merkel	CDU	CDU-Chefin, Bundesumweltministerin	22.11.2005 28.10.2009	1. Wahlgang 1. Wahlgang	397 von 614 323 von 612	3)  5)
[ Der Bundeskanzler im Internet ]
1) Der Bundestag geht aus Urwahlen – den Bundestagswahlen – hervor.   2) Erstwahl erfolgte per konstruktiven Mißtrauensvotum, womit Helmut Schmidt gestürzt wurde. Die FDP wollte das so.   3) Die Regierungsbildung dieser Großen Koalition wurde im Internet umfangreich dokumentiert:   4) Kanzler Schröder erhielt sogar 6 Stimmen der Opposition, denn Rot-Grün hatte nur 345 Abgeordnete.   5) Schwarz-Gelb hat 332 Abgeordnete, die nicht alle Merkel wählten (9 Stimmen fehlten).

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25.12.2005 (khd). Am 17. September 2006 wird Berlin ein neues Parlament wählen – das Abgeordnetenhaus von Berlin. Das wird vermutlich eine spannende Wahl. Denn in Berlin wird wohl die WASG getrennt von der PDS (Linkspartei) antreten, auch wenn darüber Gysi und Lafontaine noch so viel schimpfen. Es ist aber Fakt: Die Berliner PDS hat 2004 für den Verkauf der lukrativen GSW an eine Heuschrecke (mit einem Geheim-Vertrag!) zum erheblichen Nachteil der Mieter und Berlins gestimmt, nur um mitregieren zu können. Die WASG kritisiert das heftig und dürfte im Herbst 2006 in jedem Fall zum Zünglein an der Waage werden.

Prognosen für die Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl 2006 Umfrage-Ergebnisse der Meinungsforscher. Stand: September 2009 Quellen: Diverse Tageszeitungen + Recherchen im Internet.
Nr.	Sonntags- frage per	Wichtige Themen	Anteile der Parteien  1)							Limit 2)	Stärke der Lager			Bemerkungen	Anm.
			SPD	CDU	FDP	Grüne	Linke	WASG	Andere		Rot- Rot	Rot- Grün	CDU- FDP
	21.10.2001	Zum Vergleich: Das Ergebnis der AH-Wahl von 2001:	29,7 %	23,8 %	9,9 %	9,1 %	22,6 %	----	4,9 %	47,55 %	52,3 %	38,8 %	33,7 %	Rot-Rot regiert dann mehr schlecht als recht. Die Deindustrialisierung schritt voran.
1.	31.07.2005	Der Wahlkampf für die Bundestagswahlen hat begonnen.	26,0 %	29,0 %	6,0 %	14,0 %	14,0 %	6,0 %	5,0 %	47,50 %	40,0 %	40,0 %	35,0 %	Rot-Rot hat keine Mehrheit mehr.
2.	21.08.2005	Der Bundestagswahlkampf hinterläßt Spuren. Die Berliner CDU hat noch immer kein Führungspersonal.	29,0 %	27,0 %	8,0 %	14,0 %	18,0 %	<----	4,0 %	48,00 %	47,0 %	43,0 %	35,0 %	CDU verliert. Rot- Rot könnte aber auch nicht weiterregieren.
3.	16.10.2005	Nach der Bundestagswahl und 1 Jahr vor der Berlin-Wahl.	34,0 %	20,0 %	8,0 %	14,8 %	18,2 %	<----	5,0 %	47,50 %	52,2 %	48,8 %	28,0 %	CDU verliert stark. Sogar Rot- Grün könnte regieren.	3)
4.	20.11.2005	Nachdem sich im Bund die Große Koalition abzeichnet, erreicht Berliner CDU einen Tiefststand.	39,0 %	19,0 %	8,0 %	13,0 %	16,0 %	<----	5,0 %	47,50 %	55,0 %	52,0 %	27,0 %	Rot-Rot oder Rot- Grün könnten regieren. CDU verliert weiter.	4)
5.	25.12.2005	Im Bund regiert Schwarz-Rot. In Berlin hat die CDU noch immer keinen Kandidaten.	35,0 %	21,0 %	8,0 %	14,0 %	16,0 %	<----	6,0 %	47,00 %	51,0 %	49,0 %	29,0 %	Rot-Rot könnte also weiter in Berlin regieren. Aber...	5)
6.	29.01.2006	Die CDU hat sich den Außenpolitiker Friedbert Pflüger als Spitzenkandidat ausgeguckt.  6)	34,0 %	23,0 %	7,0 %	15,0 %	16,0 %	<----	5,0 %	47,50 %	50,0 %	49,0 %	30,0 %	Rot-Rot könnte weiter in Berlin regieren. Aber es gilt weiterhin der WASG-Vorbehalt.
7.	12.02.2006	Pflüger sieht noch kein Land + Rot-Rot knabbert an verfehlter Wohnungspolitik.	35,0 %	24,0 %	6,0 %	13,0 %	13,0 %	4,0 %	5,0 %	45,50 %	48,0 %	48,0 %	30,0 %	Für Rot-Rot wird es jetzt knapp, denn die WASG kann nun wohl die 5 % erreichen.
8.	12.03.2006	Pflüger hat wohl Tritt gefaßt. Aber die SPD wird stärker.	37,0 %	25,0 %	7,0 %	12,0 %	13,0 %	3,0 %	3,0 %	47,00 %	50,0 %	49,0 %	32,0 %	Rot-Rot oder Rot-Grün könnten regieren, denn WASG fällt ab.	7)
9.	2.04.2006	Noch ohne Einfluß: Versagen von Rot-Rot in der Bildungspolitik.	34,0 %	26,0 %	7,0 %	12,0 %	13,0 %	4,0 %	4,0 %	46,00 %	47,0 %	46,0 %	34,0 %	Es wird vom WASG-Abschneiden abhängen, wer regiert.	8)
10.	7.05.2006	Merkwürdig: Schwarz + Gelb fallen ab. Die machen was falsch, aber was...	36,0 %	23,0 %	5,0 %	14,0 %	13,0 %	3,0 %	6,0 %	45,50 %	49,0 %	50,0 %	28,0 %	Rot-Grün oder Rot-Rot könnten regieren. FDP könnte scheitern.
11.	14.05.2006	Aber bei FORSA sieht es anders aus:	32,0 %	26,0 %	6,0 %	14,0 %	15,0 %	1,0 %	6,0 %	46,50 %	47,0 %	46,0 %	32,0 %	Rot-Rot könnte weiterregieren.
12.	4.06.2006	Fehler von Rot-Rot werden kaum übel genommen.	36,0 %	21,0 %	7,0 %	12,0 %	15,0 %	5,0 %	4,0 %	48,00 %	51,0 %	48,0 %	28,0 %	Schwarz-Gelb hat in Berlin keine Chance. Es bleibt bei Rot-Rot.	9)
13.	6.08.2006	CDU + FDP haben in Berlin keine Regierungs-Chance. (ARD–3.8.)	35,0 %	23,0 %	8,0 %	13,0 %	15,0 %	3,0 %	3,0 %	47,00 %	50,0 %	48,0 %	31,0 %	Falls Grün nicht zulegt, würde wohl Rot-Rot weiterregieren.	10)
14.	27.08.2006	Ist die Wahl für Rot-Rot schon gelaufen? (TNS-Emnid)	33,0 %	21,0 %	9,0 %	14,0 %	16.0 %	3,0 %	4,0 %	46,50 %	49,0 %	47,0 %	30,0 %	Berlin-Trend sagt, es wird wohl wieder Rot-Rot.	10)
15.	10.09.2006	Eine Woche vor der Wahl ist wohl alles klar. (ARD–7.9.)	33,0 %	21,0 %	7,0 %	14,0 %	15,0 %	3,0 %	7,0 %	45,00 %	48,0 %	47,0 %	28,0 %	Rot-Rot oder Rot-Grün, nur das ist noch die Frage.	11)
	17.09.2006	02.15 Uhr (18.9.2006): Vorläufiges Ergebnis der AH-Wahl von 2006:	30,8 %	21,3 %	7,6 %	13,1 %	13.4 %	2,9 %	10,9 %	43,10 %	44,2 %	43,9 %	28,9 %	Die SPD hat nun die Wahl. Bemerkenswert das Gesamtergebnis von 13,8 % der kleineren Parteien.	12)
			53	37	13	23	23	0	0	75	76	76	50
	5.10.2006	Amtliches Endergebnis der AH-Wahl von 2006: (Mit Ausgleichsmandaten)	30,8 %	21,3 %	7,6 %	13,1 %	13.4 %	2,9 %	10,9 %	43,10 %	44,2 %	43,9 %	28,9 %	Es bleibt wohl bei Rot-Rot, denn die SPD hat sich inzwischen für die pflegeleichtere PDS entschieden.	12)
			53	37	13	23	23	0	0	75	76	76	50
Nr.	Sonntags- frage per	Wichtige Themen	Anteile der Parteien  1)							Limit 2)	Stärke der Lager			Bemerkungen	Anm.
			SPD	CDU	FDP	Grüne	Linke	WASG	Andere		Rot- Rot	Rot- Grün	CDU- FDP
1.	22.10.2006	Forsa mißt 1 Monat nach der Wahl.	28,0 %	20,0 %	8,0 %	15,0 %	13,0 %	---->	16,0 %	42,00 %	41,0 %	43,0 %	28,0 %	Rot-Rot hätte keine Mehrheit mehr. Kl. Parteien legen 2,2 % zu.
2.	4.03.2007	Infratest-Dimap mißt 1/2 Jahr nach der Wahl.	31,0 %	22,0 %	8,0 %	16,0 %	13,0 %	---->	10,0 %	45,00 %	44,0 %	47,0 %	30,0 %	Die rot-grüne Mehrheit wird deut- licher. SPD hat falsch gewählt.	13)
3.	27.09.2009	Berliner Stimmung zur Bundestagswahl. (election.de)	23,0 %	25,0 %	11,0 %	17,0 %	18,0 %	0,0 %	6,0 %	47,00 %	41,0 %	40,0 %	36,0 %	Rot-Rot hätte keine Mehrheit mehr.	14)
4.	27.09.2009	Berliner Bundestagswahl-Ergebnis. (Landeswahlleiter)	20,2 %	22,8 %	11,5 %	17,4 %	20,2 %	0,0 %	7,9 %	46,05 %	40,4 %	37,6 %	34,3 %	Nicht mal eine Große Koalition ginge, nur eine Dreier-Koalition.	15)
5.	.2010	xxx.	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	xxx.
6.	.2010	xxx.	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	xxx.
0.	.2010	xxx.	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	%	xxx.
Fußnoten:   1) In Berlin zeichnet sich wg. ungereimten Regierungshandelns (u.a. GSW-Verkauf und die Folgen) eine getrennte Kandidatur von Linke.PDS und WASG ab.   2) Die (absolute) Mehrheit. Limit = 100 % – Andere (die alle unter 5 % sind) / 2. Ein Beispiel: (100 % – 8 %) / 2 = 46 %.   3) Die SPD steckt damit in der Zwickmühle, sich zwischen Rot-Rot und Rot-Grün entscheiden zu müssen. Der CDU fehlt es an überzeugendem Personal.   4) Die CDU ist wg. des BGB-Skandals und den finanziellen Folgen für die Stadt sehr weit von einer Regierung entfernt – auch nicht mittels ‚Jamaica‘.   5) Sollte aber die WASG getrennt antreten und 5 % holen, könnte Rot-Rot nicht weiterregieren. Es würde dann nur für Rot-Grün reichen.   6) Alle anderen Top-Leute mochten nicht. Aber Pflüger war 1991 durch seine Berlin-Feindlichkeit aufgefallen. Ob ihm das schadet, muß abgewartet werden.   7) In aktuellen Umfragen wünschen sich jetzt viele Berliner eine Koalition vom Typ Rot-Schwarz. Ob sie das dann auch im September wählen?   8) Offensichtlich ist in den Umfragen die Abgrenzung zwischen der Zustimmung zur Linkspartei (PDS) und zur WASG schwierig zu ermitteln.   9) Warum die CDU und ihr Kandidat Dr. Pflüger so abfallen, bleibt zunächst unklar. Die WASG liegt bei 5 %. Grün gibt offensichtlich an die WASG ab. 10) Auch eine Jamaica-Koalition (CDU + FDP + Grüne), von der jetzt so viel geredet wird, ist mit 44,0 % nicht regierungsfähig. 11) Hoffentlich gibt es (wie 1989) keine Überraschung mit den 7 % Anderen, d. h. relevante Stimmen für die NPD bzw. REP. 12) Das Nichtwähler-Lager erreichte 42,0 %! Die CDU hat ihr schlechtestes Ergebnis seit 1948 erzielt. Andere u.a.: Graue 3,8 %, NPD 2,6 %, REP 0,9 %. 13) Die SPD hat falsch gewählt: Sie hätte nicht erneut mit der PDS/Linken koalieren dürfen. Vermutlich wird sie den Fehler bei nächster Gelegenheit korrigieren. 14) Da eine Große Koalition kaum gewünscht ist, müßte es zu einer Dreier-Koalition kommen: Rot-Rot-Grün (58 %) oder Schwarz-Gelb-Grün (53 %) sein. 15) Zu bedenken ist aber, daß eine Bundestagswahl kein landespolitisches Ereignis ist. Allenfalls ist daraus das Potential der Parteien ablesbar.